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Europäisches Patent · EP4234261 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4234261
Anmeldenummer
EP23020193
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.12.2011
Veröffentlicht
30.08.2023
Erteilt
19.02.2025
Schutz endet spätestens
18.12.2031
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B42D 15/00 (2006.01)
G07D 7/12 (2016.01)
G07D 7/00 (2016.01)
B42D 25/29 (2014.01)
Priorität
DE 102010055688 22.12.2010
Abgezweigt von
EP11801612
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 31.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

  3. 19.02.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Fuhse, Christian

83703 Gmund am Tegernsee, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.