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Europäisches Patent · EP4234261 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4234261
- Anmeldenummer
- EP23020193
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.12.2011
- Veröffentlicht
- 30.08.2023
- Erteilt
- 19.02.2025
- Schutz endet spätestens
- 18.12.2031
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B42D 15/00 (2006.01)G07D 7/12 (2016.01)G07D 7/00 (2016.01)B42D 25/29 (2014.01)
- Priorität
- DE 102010055688 22.12.2010
- Abgezweigt von
- EP11801612
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 31.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
- 19.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Fuhse, Christian
83703 Gmund am Tegernsee, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.