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Europäisches Patent · EP4234372 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4234372
Anmeldenummer
EP23157122
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.02.2023
Veröffentlicht
30.08.2023
Erteilt
24.12.2025
Gelöscht
23.09.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62D 21/17 (2006.01)
B62D 29/04 (2006.01)
Priorität
DE 102022201986 25.02.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

  2. 24.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ENDRES, Michael

97299 Zell am Main, DE

FALASTA, Stefan

911 01 Trencin, SK

HILLENKÖTTER, Sven

97508 Untereuerheim, DE

KORTE, Matthias

97084 Würzburg, DE

MARKERT, Jonathan

97234 Reichenberg, DE

SOOSAI DAS, Gerard

97070 Würzburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.