EINACHSFAHRZEUG
Europäisches Patent · EP4234379 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4234379
- Anmeldenummer
- EP23168540
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.03.2020
- Veröffentlicht
- 30.08.2023
- Erteilt
- 29.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.03.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A01B 33/00 (2006.01)A01B 45/02 (2006.01)A01D 34/08 (2006.01)B62D 51/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019106784 18.03.2019
- Abgezweigt von
- EP20161970
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.07.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Cosmovici Intellectual Property SàRL, Rue de la Corraterie 5, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2026
- 29.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Brielmaier, Martin
88048 Friedrichshafen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.