ELEKTROMECHANISCHE AKTUATORPUMPE
Europäisches Patent · EP4234400 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4234400
- Anmeldenummer
- EP23172597
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.11.2020
- Veröffentlicht
- 30.08.2023
- Erteilt
- 13.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.11.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- B64C 25/50 (2006.01)B64C 25/24 (2006.01)B64C 25/22 (2006.01)F16D 48/02 (2006.01)B64C 25/26 (2006.01)B64C 25/16 (2006.01)
- Priorität
- US 201916676703 07.11.2019
- Abgezweigt von
- EP20206488
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ALLEN, Jason Bradley
Waco, 76708, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.