BLASETIKETTIERER

Europäisches Patent · EP4234420 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4234420
Anmeldenummer
EP23178314
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.06.2021
Veröffentlicht
30.08.2023
Erteilt
29.07.2026
Schutz endet spätestens
15.06.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
B65C 9/28 (2006.01)
Abgezweigt von
EP21179819
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

Bizerba SE & Co. KG

Wilhelm-Kraut-Straße 65, 72336 Balingen, DE

Erfinderin/Erfinder

Schoen, Thomas

72336 Balingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.