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Europäisches Patent · EP4234436 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4234436
Anmeldenummer
EP23174421
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.02.2017
Veröffentlicht
30.08.2023
Erteilt
23.09.2026
Schutz endet spätestens
22.02.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
G06K 19/06 (2006.01)
A47J 31/44 (2006.01)
B65D 85/804 (2006.01)
Priorität
EP 16156864 23.02.2016
EP 16156870 23.02.2016
EP 16196877 02.11.2016
Abgezweigt von
EP17706787
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Société des Produits Nestlé S.A.

Avenue Nestlé 55, 1800 Vevey

Erfinderin/Erfinder

NOTH, André

1009 Pully

JARISCH, Christian

1095 Lutry

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.