ENTSORGUNGSSYSTEM MIT ABFALLBEHÄLTER UND NACHFÜLLKASSETTE
Europäisches Patent · EP4234438 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4234438
- Anmeldenummer
- EP23176109
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.11.2019
- Veröffentlicht
- 30.08.2023
- Erteilt
- 07.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 11.11.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- B65F 1/06 (2006.01)B65F 1/16 (2006.01)
- Abgezweigt von
- EP19805177
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.10.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2026
- 07.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
Beteiligte
Inhaberin
Bavendiek, Kevin
49439 Steinfeld, DE
Erfinderin/Erfinder
Bavendiek, Kevin
49439 Steinfeld, DE
Lehmann, Robert
49439 Steinfeld, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.