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Europäisches Patent · EP4234466 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4234466
- Anmeldenummer
- EP23155511
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.02.2023
- Veröffentlicht
- 30.08.2023
- Erteilt
- 05.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 07.02.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- B65H 63/06 (2006.01)G01N 21/89 (2006.01)G01N 21/952 (2006.01)G01N 33/36 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022023163 17.02.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
- 01.03.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 28.02.2026 → 28.02.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 10.11.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard SA, Optingenstrasse 16, 3013 Berne
Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2025
- 05.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Okajima, Kazuho
Kyoto-shi, Kyoto 612-8686, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.