ZUSAMMENSETZUNGEN

Europäisches Patent · EP4234673 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4234673
Anmeldenummer
EP23174742
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.08.2018
Veröffentlicht
30.08.2023
Erteilt
16.07.2025
Gelöscht
24.03.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09K 5/04 (2006.01)
C09K 3/30 (2006.01)
C11D 7/50 (2006.01)
Priorität
GB 201712813 10.08.2017
Abgezweigt von
EP18759679
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2026

  2. 24.03.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.03.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026

  3. 16.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025

Beteiligte

Inhaberin

Mexichem Fluor S.A. de C.V.

Eje 106 (sin número) Zona Industrial, San Luis Potosi, S.L.P. C.P. 78395, MX

Erfinderin/Erfinder

LOW, Robert

Cheshire, WA7 4QX, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.