TEXTILES DISTANZSTÜCK MIT BINDEFÄDEN IN EINER ODER MEHREREN LÄNGEN
Europäisches Patent · EP4234787 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4234787
- Anmeldenummer
- EP23178752
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.03.2019
- Veröffentlicht
- 30.08.2023
- Erteilt
- 25.06.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D04B 21/04 (2006.01)D04B 21/12 (2006.01)D04B 21/20 (2006.01)D04B 1/04 (2006.01)D04B 1/10 (2006.01)D04B 1/16 (2006.01)D04B 1/24 (2006.01)
- Priorität
- US 201862677359 P 29.05.2018US 201916363318 25.03.2019
- Abgezweigt von
- EP19717646
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 07.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026
- 25.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
Beteiligte
Inhaberin
NIKE Innovate C.V.
Beaverton, OR 97005, US
Erfinderin/Erfinder
BOYLU, Hasan
Beaverton, OR, 97005, US
BROWN, Payton
Beaverton, Oregon, 97005, US
MAHESHWARI, Richa
Beaverton, Oregon, 97005, US
VAUGHAN, Heidi A.
Beaverton, Oregon, 97005, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.