RÜTTELSCHWELLE

Europäisches Patent · EP4234814 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4234814
Anmeldenummer
EP23174347
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.09.2018
Veröffentlicht
30.08.2023
Erteilt
26.08.2026
Schutz endet spätestens
17.09.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
E01F 9/529 (2016.01)
Priorität
GB 201715009 18.09.2017
GB 201800365 10.01.2018
Abgezweigt von
EP18779426
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

Brady Corporation Ltd

Wildmere Industrial Estate Banbury, Oxford, Oxfordshire OX16 3JU, GB

Erfinderin/Erfinder

BARNES, Edward

Sale M33 3RX, GB

INGLEBY, Paul

Southam CV47 2YP, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.