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Europäisches Patent · EP4234819 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4234819
- Anmeldenummer
- EP21882829
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.10.2021
- Veröffentlicht
- 30.08.2023
- Erteilt
- 19.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 18.10.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- E02F 9/20 (2006.01)E02F 9/26 (2006.01)E02F 3/43 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020175824 20.10.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/038634 19.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/085688 28.04.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ISHIHARA Shinji
Tokyo 100-8280, JP
IZUMI Shiho
Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP
KANARI Yasuhiko
Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP
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