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Europäisches Patent · EP4234819 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4234819
Anmeldenummer
EP21882829
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.10.2021
Veröffentlicht
30.08.2023
Erteilt
19.08.2026
Schutz endet spätestens
18.10.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
E02F 9/20 (2006.01)
E02F 9/26 (2006.01)
E02F 3/43 (2006.01)
Priorität
JP 2020175824 20.10.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/038634 19.10.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/085688 28.04.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ISHIHARA Shinji

Tokyo 100-8280, JP

IZUMI Shiho

Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP

KANARI Yasuhiko

Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.