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Europäisches Patent · EP4234821 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4234821
Anmeldenummer
EP23154736
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.02.2023
Veröffentlicht
30.08.2023
Erteilt
01.04.2026
Schutz endet spätestens
01.02.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
E02F 9/20 (2006.01)
E02F 9/08 (2006.01)
E02F 3/32 (2006.01)
Priorität
JP 2022028822 28.02.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Yanmar Holdings Co., Ltd.

1-32, Chayamachi Kita-ku, Osaka-shi, Osaka, JP

Erfinderin/Erfinder

TERASHIMA, Jun

Fukuoka, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.