SYSTEM ZUR AUSGABE VON WASSER
Europäisches Patent · EP4234823 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4234823
- Anmeldenummer
- EP23177303
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.01.2017
- Veröffentlicht
- 30.08.2023
- Erteilt
- 18.12.2024
- Schutz endet spätestens
- 10.01.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- E03C 1/04 (2006.01)
- Priorität
- NL 2016083 11.01.2016
- Abgezweigt von
- EP17702967
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 29.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
- 05.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025
- 23.01.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2025
- 18.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PETERI, Niels Theodoor
3062 JG Rotterdam, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.