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Europäisches Patent · EP4234824 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4234824
- Anmeldenummer
- EP23158364
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.02.2023
- Veröffentlicht
- 30.08.2023
- Erteilt
- 19.02.2025
- Schutz endet spätestens
- 22.02.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- E03D 11/10 (2006.01)F16K 15/14 (2006.01)F16K 15/04 (2006.01)E03D 5/012 (2006.01)E03C 1/298 (2006.01)E03D 5/014 (2006.01)E03D 11/11 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022201998 25.02.2022DE 102022202198 03.03.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 31.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
- 19.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Lange, Friedrich
Niepruszewo, PL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.