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Europäisches Patent · EP4234837 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4234837
Anmeldenummer
EP23172113
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.12.2018
Veröffentlicht
30.08.2023
Erteilt
04.02.2026
Schutz endet spätestens
13.12.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
E04F 15/10 (2006.01)
E04F 15/02 (2006.01)
Priorität
SE 1850026 09.01.2018
Abgezweigt von
EP18899265
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Välinge Innovation AB

Prästavägen 513, 263 64 Viken, SE

Erfinderin/Erfinder

BOO, Christian

268 77 Kågeröd, SE

STÅHL, Marcus

263 33 Höganäs, SE

NILSSON, Anders

256 56 Helsingborg, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.