ROHR MIT DISKRETEN ABSCHNITTEN VARIABLER DICKEN

Europäisches Patent · EP4234849 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4234849
Anmeldenummer
EP23177817
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.01.2018
Veröffentlicht
30.08.2023
Erteilt
15.07.2026
Schutz endet spätestens
11.01.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
B21C 37/12 (2006.01)
B21C 37/06 (2006.01)
B21D 39/02 (2006.01)
B23K 31/02 (2006.01)
B29C 53/78 (2006.01)
E04H 12/08 (2006.01)
F16L 9/16 (2006.01)
Priorität
US 201762445520 P 12.01.2017
Abgezweigt von
EP18739241
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CARON, Michel

Denver, CO 80221, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.