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Europäisches Patent · EP4234853 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4234853
- Anmeldenummer
- EP23175689
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.03.2016
- Veröffentlicht
- 30.08.2023
- Erteilt
- 22.01.2025
- Schutz endet spätestens
- 08.03.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- E05B 27/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 3212015 09.03.2015
- Abgezweigt von
- EP16709960
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 03.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
- 17.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2025
- 22.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SERAFINI, Renato
8634 Hombrechtikon
HERTLEIN, Peter
3390 Melk, AT
BOËS, Stefan
8032 Zürich
FOX, Stephan Cecil
8608 Bubikon
MUSSGNUG, Moritz
8003 Zürich
TÜRK, Daniel Alexander
8006 Zürich
MEBOLDT, Mirko
78462 Konstanz, DE
GUGERLI, Benjamin
8620 Wetzikon ZH
SPÄNI, Urs
8834 Schindellegi
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.