TÜRFESTSTELLER
Europäisches Patent · EP4234864 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4234864
- Anmeldenummer
- EP23176555
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.08.2019
- Veröffentlicht
- 30.08.2023
- Erteilt
- 08.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 12.08.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- E05C 17/16 (2006.01)E05C 17/20 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018119650 13.08.2018
- Abgezweigt von
- EP21215768
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
- 08.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HOFFMANN, Peter
51491 Overath, DE
ACKERS, Heiner
58313 Herdecke, DE
HEINRICHS, Gundolf
42897 Remscheid, DE
MEISSNER, Torsten
42853 Remscheid, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.