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Europäisches Patent · EP4234873 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4234873
Anmeldenummer
EP23158421
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.02.2023
Veröffentlicht
30.08.2023
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
23.02.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
E06B 7/086 (2006.01)
Priorität
BE 202205139 25.02.2022
BE 202205152 04.03.2022
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Aluvision N.V.

Evolis 80, 8500 Kortrijk, BE

Erfinderin/Erfinder

DELEU, Dirk Urbain

9800 Deinze, BE

DEMAEGDT, Timothy

9800 Deinze, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.