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Europäisches Patent · EP4234877 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4234877
- Anmeldenummer
- EP23178070
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.07.2021
- Veröffentlicht
- 30.08.2023
- Erteilt
- 09.04.2025
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06C 1/12 (2006.01)E06C 7/02 (2006.01)E06C 7/04 (2006.01)
- Priorität
- US 202063055249 P 22.07.2020US 202163174224 P 13.04.2021
- Abgezweigt von
- EP21186536
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 18.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
- 09.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHEURICH, Michael
Gilberts, IL 60136, US
LENTINE, Tek
Cary, IL 60013, US
LAURICELLA, Jerry
Schiller Park, IL 60176, US
DACIC, Slavisa
Hanover Park, IL 60133, US
HUGHES, Devin
Aurora, IL 60506, US
POZGAY, David
Wilmette, IL 60091, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.