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Europäisches Patent · EP4234908 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4234908
Anmeldenummer
EP23157521
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.02.2023
Veröffentlicht
30.08.2023
Erteilt
08.07.2026
Schutz endet spätestens
19.02.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
F02D 9/10 (2006.01)
F02D 9/02 (2006.01)
F16K 27/02 (2006.01)
Priorität
JP 2022026763 24.02.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

Mikuni Corporation

MIKUNI CORPORATION

13-11, Sotokanda 6-chome, Chiyoda-ku Tokyo 101-0021, JP

Erfinderin/Erfinder

KIKU, Yuta

Kanagawa, 250-0055, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.