PUMPE
Europäisches Patent · EP4234931 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4234931
- Anmeldenummer
- EP23174113
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.04.2016
- Veröffentlicht
- 30.08.2023
- Erteilt
- 30.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 11.04.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- F01C 19/00 (2006.01)F01C 21/10 (2006.01)F04C 2/344 (2006.01)F04C 15/00 (2006.01)F04C 14/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015105933 17.04.2015
- Abgezweigt von
- EP19202347
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026
- 30.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Welte, Claus
88326 Aulendorf, DE
Meinig, Uwe
88348 Bad Saulgau, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.