LÖTVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4234940 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4234940
- Anmeldenummer
- EP21882439
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.08.2021
- Veröffentlicht
- 30.08.2023
- Erteilt
- 01.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 24.08.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- F04D 25/08 (2006.01)B23K 1/008 (2006.01)B23K 3/04 (2006.01)H05K 3/34 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020177089 22.10.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/031123 25.08.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/085298 28.04.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
- 01.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HIYAMA, Tsutomu
Tokyo 120-8555, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.