GETRIEBEVERDICHTER

Europäisches Patent · EP4234942 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4234942
Anmeldenummer
EP23157736
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.02.2023
Veröffentlicht
30.08.2023
Erteilt
22.01.2025
Gelöscht
23.09.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04D 25/16 (2006.01)
F04D 17/12 (2006.01)
F16H 1/20 (2006.01)
Priorität
JP 2022027381 25.02.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

  2. 03.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025

  3. 22.01.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025

Beteiligte

Inhaberin

Mitsubishi Heavy Industries Compressor Corporation

6-22, Kan-on-Shin-machi 4-Chome Nishi-ku, Hiroshima-shi, Hiroshima 733-8553, JP

Erfinderin/Erfinder

MIYATA, Hiroyuki

Hiroshima, 733-8553, JP

KOBAYASHI, Masahiro

Hiroshima, 733-8553, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.