GETRIEBE
Europäisches Patent · EP4234983 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4234983
- Anmeldenummer
- EP21928991
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.03.2021
- Veröffentlicht
- 30.08.2023
- Erteilt
- 06.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 01.03.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2026
- IPC-Klassen
- F16H 63/18 (2006.01)F16H 3/083 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/007982 02.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/185415 09.09.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
- 06.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KATO, Tadahiko
Kosai-City, Shizuoka 4310494, JP
YAMAUCHI, Yoshihiro
Kosai-City, Shizuoka 4310494, JP
NAKAJO, Yasumasa
Kosai-City, Shizuoka 4310494, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.