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Europäisches Patent · EP4235050 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4235050
Anmeldenummer
EP23157658
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.02.2023
Veröffentlicht
30.08.2023
Erteilt
17.12.2025
Schutz endet spätestens
19.02.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
F24F 13/02 (2006.01)
F16L 9/00 (2006.01)
Priorität
PL 44044222 23.02.2022
Anmeldesprache
Polnisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 17.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Kazimierski, Wojciech

02-496 Warszawa, PL

Erfinderin/Erfinder

Kazimierski, Wojciech

02-496 Warszawa, PL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.