OBERFLÄCHENVEREDELUNGSSTIFT

Europäisches Patent · EP4235091 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4235091
Anmeldenummer
EP23176856
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.04.2019
Veröffentlicht
30.08.2023
Erteilt
16.09.2026
Schutz endet spätestens
22.04.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
G01B 7/34 (2006.01)
G01B 5/28 (2006.01)
Priorität
GB 201806828 26.04.2018
Abgezweigt von
EP19727713
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Renishaw plc

Renishaw PLC

New Mills, Wotton-under-Edge, Gloucestershire GL12 8JR, GB

Erfinderin/Erfinder

LUMMES, Stephen Edward

Wotton-under-Edge, GL12 8JR, GB

HOLMES, Mark, James, Andrew

Wotton-under-Edge, GL12 8JR, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.