MONOLITHISCHE WÄGEZELLE

Europäisches Patent · EP4235119 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4235119
Anmeldenummer
EP23167509
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.12.2018
Veröffentlicht
30.08.2023
Erteilt
14.05.2025
Schutz endet spätestens
13.12.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
G01G 7/02 (2006.01)
G01G 21/07 (2006.01)
G01G 21/24 (2006.01)
Priorität
EP 17209294 21.12.2017
Abgezweigt von
EP18815221
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

  2. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  3. 14.05.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025

Beteiligte

Inhaberin

Mettler-Toledo GmbH

Im Langacher 44, 8606 Greifensee

Erfinderin/Erfinder

BURISCH, Arne

8050 Zürich

BURKHARD, Hans-Rudolf

8492 Wila

BALTISBERGER, Stephan

8625 Gossau

LOHER, Urs

5512 Wohlenschwil

METZGER, Andreas

8708 Männedorf

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.