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Europäisches Patent · EP4235271 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4235271
Anmeldenummer
EP23186111
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.03.2019
Veröffentlicht
30.08.2023
Erteilt
26.11.2025
Schutz endet spätestens
28.02.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A61F 9/02 (2006.01)
G02C 5/00 (2006.01)
Priorität
US 201862638026 P 02.03.2018
US 201862638011 P 02.03.2018
US 201862772575 P 28.11.2018
Abgezweigt von
EP19710982
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

  2. 01.04.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.03.2026 → 31.03.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  3. 16.02.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    AWA Switzerland Ltd., Case Postale 47, 2800 Delémont

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2026

  4. 26.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.