ANZEIGEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4235280 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4235280
Anmeldenummer
EP23172172
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.06.2017
Veröffentlicht
30.08.2023
Erteilt
25.02.2026
Schutz endet spätestens
26.06.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
G02F 1/1333 (2006.01)
G02F 1/1335 (2006.01)
G02F 1/1345 (2006.01)
G02F 1/13357 (2006.01)
Priorität
KR 20160084037 04.07.2016
Abgezweigt von
EP20217478
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SHIN, Dongsoo

06772 Seoul, KR

KO, Junho

06772 Seoul, KR

CHOI, Yohan

06772 Seoul, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.