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Europäisches Patent · EP4235362 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4235362
- Anmeldenummer
- EP23175032
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.09.2017
- Veröffentlicht
- 30.08.2023
- Erteilt
- 21.08.2024
- Gelöscht
- 25.04.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 13/42 (2006.01)G06F 1/32 (2019.01)G06F 13/16 (2006.01)H04L 7/033 (2006.01)G06F 1/04 (2006.01)G06F 1/12 (2006.01)H04L 7/00 (2006.01)G06F 1/3237 (2019.01)H03L 7/07 (2006.01)H03L 7/091 (2006.01)H04L 25/08 (2006.01)H04L 25/14 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016206337 20.10.2016
- Abgezweigt von
- EP17862580
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
- 25.04.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025
- 21.08.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Fujimoto, Akihisa
Tokyo 108-0023, JP
Saito, Toshitada
Tokyo 108-0023, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.