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Europäisches Patent · EP4235670 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4235670
- Anmeldenummer
- EP23181143
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.06.2021
- Veröffentlicht
- 30.08.2023
- Erteilt
- 23.10.2024
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G11C 11/16 (2006.01)H10B 61/00 (2023.01)H10N 50/10 (2023.01)
- Priorität
- CN 202110538461 18.05.2021
- Abgezweigt von
- EP21182315
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 03.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
- 23.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KUO, Chih-Wei
402 Tainan City, TW
HSU, Chia-Chang
802 Kaohsiung City, TW
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