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Europäisches Patent · EP4235790 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4235790
- Anmeldenummer
- EP23158253
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.02.2023
- Veröffentlicht
- 30.08.2023
- Erteilt
- 29.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 22.02.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- H10D 86/40 (2025.01)H10D 86/60 (2025.01)H10D 30/67 (2025.01)
- Priorität
- KR 20220024571 24.02.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Choi, Yechan
17113 Giheung-gu, Yongin-si, Gyeonggi-do, KR
Park, Kwangwoo
17113 Giheung-gu, Yongin-si, Gyeonggi-do, KR
Lee, Jinyong
17113 Giheung-gu, Yongin-si, Gyeonggi-do, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.