BATTERIEPACK
Europäisches Patent · EP4235926 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4235926
- Anmeldenummer
- EP21882563
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.10.2021
- Veröffentlicht
- 30.08.2023
- Erteilt
- 18.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 04.10.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- H01M 50/242 (2021.01)H01M 50/207 (2021.01)
- Priorität
- JP 2020178420 23.10.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/036736 05.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/085422 28.04.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KAWAKAMI, Satoshi
Chuo-ku, Osaka-shi, Osaka 540-6207, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.