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Europäisches Patent · EP4235955 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4235955
Anmeldenummer
EP21889043
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.10.2021
Veröffentlicht
30.08.2023
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
20.10.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
H01Q 13/02 (2006.01)
H01Q 19/08 (2006.01)
Priorität
JP 2020184794 05.11.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/038882 21.10.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/097490 12.05.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Sony Semiconductor Solutions Corporation

4-14-1 Asahi-cho, Atsugi-shi, Kanagawa 243-0014, JP

Erfinderin/Erfinder

YOSHINO, Yoshitaka

Atsugi-shi, Kanagawa 243-0014, JP

TSUBOI, Satoru

Atsugi-shi, Kanagawa 243-0014, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.