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Europäisches Patent · EP4235966 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4235966
Anmeldenummer
EP23154113
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.01.2023
Veröffentlicht
30.08.2023
Erteilt
20.05.2026
Schutz endet spätestens
30.01.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
H01Q 3/30 (2006.01)
H01Q 1/52 (2006.01)
H01Q 21/06 (2006.01)
H01Q 25/00 (2006.01)
H01Q 19/00 (2006.01)
Priorität
FI 20225162 23.02.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Nokia Solutions and Networks Oy

Karakaari 7, 02610 Espoo, FI

Erfinderin/Erfinder

HA, Jaegeun

New Providene - NJ, 07974, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.