LEUCHTE ODER ELEKTRISCHE EINHEIT ZUM ANSCHLUSS AN EINE TRAGSCHIENE
Europäisches Patent · EP4235982 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4235982
- Anmeldenummer
- EP23171252
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.10.2020
- Veröffentlicht
- 30.08.2023
- Erteilt
- 25.12.2024
- Schutz endet spätestens
- 30.09.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- F21V 21/02 (2006.01)F21V 21/35 (2006.01)H01R 13/193 (2006.01)H01R 13/71 (2006.01)H01R 24/00 (2011.01)H01R 25/14 (2006.01)H01R 33/96 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019126943 08.10.2019
- Abgezweigt von
- EP20785735
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 03.01.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2025
- 25.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ladstätter, Gerald
6833 Klaus, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.