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Europäisches Patent · EP4236050 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4236050
Anmeldenummer
EP23179879
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.04.2021
Veröffentlicht
30.08.2023
Erteilt
26.08.2026
Schutz endet spätestens
20.04.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
H02M 1/36 (2007.01)
H02J 1/08 (2026.01)
H02H 9/00 (2006.01)
B60L 3/00 (2019.01)
Priorität
US 202063013241 P 21.04.2020
Abgezweigt von
EP21793252
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

Go Electric, Inc.

1920 Purdue Parkway Suite 400, Anderson IN 46016, US

Erfinderin/Erfinder

CREVISTON, Alex S.

47304 Muncie, US

PARR, Thomas A.

46016 Anderson, US

LAMB, Terry L.

46016 Anderson, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.