STROMERZEUGUNGSSYSTEM UND KOMMUNIKATIONSGERÄT FÜR EIN STROMERZEUGUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP4236089 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4236089
Anmeldenummer
EP23160881
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.04.2020
Veröffentlicht
30.08.2023
Erteilt
30.07.2025
Schutz endet spätestens
22.04.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
H04B 3/54 (2006.01)
H04B 3/04 (2006.01)
Priorität
CN 201910712765 02.08.2019
Abgezweigt von
EP20803732
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026

  2. 30.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GAO, Yongbing

Shenzhen, 518129, CN

ZHANG, Yanzhong

Shenzhen, 518129, CN

LIN, Tiansan

Shenzhen, 518129, CN

SHUI, Wei

Shenzhen, 518129, CN

WANG, Chen

Shenzhen, 518129, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.