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Europäisches Patent · EP4236343 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4236343
Anmeldenummer
EP23175576
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.04.2019
Veröffentlicht
30.08.2023
Erteilt
12.03.2025
Gelöscht
25.11.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04Q 1/02 (2006.01)
Abgezweigt von
EP19721935
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026

  2. 25.11.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.11.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025

  3. 21.05.2025

    Inhaber/in

    Inhaber/in
    AFL IG LLC, 170 Ridgeview Center Drive, Duncan, South Carolina 29334, Vereinigte Staaten von Amerika → AFL Telecommunications LLC, 170 Ridgeview Center Drive, Duncan, SC 29334, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025

  4. 12.03.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YE, Zidi

Duncan, 29334, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.