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Europäisches Patent · EP4236468 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4236468
- Anmeldenummer
- EP21933881
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.03.2021
- Veröffentlicht
- 30.08.2023
- Erteilt
- 30.07.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04W 40/22 (2009.01)H04W 40/24 (2009.01)H04W 76/14 (2018.01)H04W 88/04 (2009.01)H04W 8/00 (2009.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2021/084741 31.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/205219 06.10.2022
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 11.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026
- 30.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
Beteiligte
Inhaberin
GUANGDONG OPPO MOBILE TELECOMMUNICATIONS CORP., LTD.
Dongguan, Guangdong 523860, CN
Erfinderin/Erfinder
GUO, Yali
Dongguan, Guangdong 523860, CN
LU, Fei
Dongguan, Guangdong 523860, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.