SEGMENTIERTE STEUERUNGSANORDNUNG

Europäisches Patent · EP4236631 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4236631
Anmeldenummer
EP23180072
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.06.2019
Veröffentlicht
30.08.2023
Erteilt
02.04.2025
Gelöscht
27.01.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H05B 47/18 (2020.01)
H05B 47/165 (2020.01)
H05B 47/20 (2020.01)
H04L 12/403 (2006.01)
G06F 13/00 (2006.01)
H04B 3/02 (2006.01)
H05B 47/21 (2020.01)
Priorität
DE 102018007141 10.09.2018
Abgezweigt von
EP19733397
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

  2. 27.01.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.01.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026

  3. 02.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025

Beteiligte

Inhaberin

INOVA Semiconductors GmbH

Zielstattstr. 32, 81379 München, DE

Erfinderin/Erfinder

NEUMANN, Roland

81671 München, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.