GERÄTEREGISTRIERUNGSVORGANG
Europäisches Patent · EP4236632 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4236632
- Anmeldenummer
- EP23180267
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.03.2020
- Veröffentlicht
- 30.08.2023
- Erteilt
- 13.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 12.03.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- H04Q 9/00 (2006.01)F24F 11/59 (2018.01)H05B 47/19 (2020.01)G08C 17/02 (2006.01)H04W 8/00 (2009.01)H04W 48/16 (2009.01)H04W 60/04 (2009.01)
- Priorität
- JP 2019046102 13.03.2019
- Abgezweigt von
- EP20770026
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SATOU, Daisuke
Osaka-shi, Osaka, 530-0001, JP
HIGASHIYAMA, Shin
Osaka-shi, Osaka, 530-0001, JP
DOHMAE, Hiroshi
Osaka-shi, Osaka, 530-0001, JP
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