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Europäisches Patent · EP4236665 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4236665
Anmeldenummer
EP23180030
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.11.2020
Veröffentlicht
30.08.2023
Erteilt
25.12.2024
Gelöscht
23.06.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G11C 11/16 (2006.01)
H10B 61/00 (2023.01)
H10N 50/10 (2023.01)
Priorität
CN 202011088594 13.10.2020
Abgezweigt von
EP20209712
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.06.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026

  2. 05.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025

  3. 25.12.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WANG, Hui-Lin

108 Taipei City, TW

HSU, Po-Kai

701 Tainan City, TW

FAN, Ju-Chun

710 Tainan City, TW

LIN, Yi-Yu

406 Taichung City, TW

HSU, Ching-Hua

807 Kaohsiung City, TW

CHEN, Hung-Yueh

300 Hsinchu City, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.