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Europäisches Patent · EP4236665 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4236665
- Anmeldenummer
- EP23180030
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.11.2020
- Veröffentlicht
- 30.08.2023
- Erteilt
- 25.12.2024
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G11C 11/16 (2006.01)H10B 61/00 (2023.01)H10N 50/10 (2023.01)
- Priorität
- CN 202011088594 13.10.2020
- Abgezweigt von
- EP20209712
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 05.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
- 25.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WANG, Hui-Lin
108 Taipei City, TW
HSU, Po-Kai
701 Tainan City, TW
FAN, Ju-Chun
710 Tainan City, TW
LIN, Yi-Yu
406 Taichung City, TW
HSU, Ching-Hua
807 Kaohsiung City, TW
CHEN, Hung-Yueh
300 Hsinchu City, TW
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.