MÄHMESSERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4236669 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4236669
- Anmeldenummer
- EP21801908
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.10.2021
- Veröffentlicht
- 06.09.2023
- Erteilt
- 21.08.2024
- Schutz endet spätestens
- 27.10.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- A01D 34/17 (2006.01)A01D 34/135 (2006.01)
- Priorität
- EP 20204706 29.10.2020EP 20204705 29.10.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/080041 28.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/090421 05.05.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 02.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
- 01.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 14.10.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2024
- 21.08.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.