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Europäisches Patent · EP4236877 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4236877
- Anmeldenummer
- EP21798708
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.10.2021
- Veröffentlicht
- 06.09.2023
- Erteilt
- 31.07.2024
- Schutz endet spätestens
- 25.10.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- A61B 17/72 (2006.01)A61F 2/28 (2006.01)A61F 2/30 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020128512 29.10.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/079675 26.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/090221 05.05.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 25.06.2025
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 25.06.2025
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Gelöscht → Aktiv
- Löschdatum
- 23.05.2025 (entfernt)
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 11.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025
- 23.05.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.05.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025
- 31.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
30938 Burgwedel, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.