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Europäisches Patent · EP4237050 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4237050
- Anmeldenummer
- EP21815564
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.11.2021
- Veröffentlicht
- 06.09.2023
- Erteilt
- 23.10.2024
- Gelöscht
- 25.06.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 11/00 (2006.01)A61M 15/00 (2006.01)A61M 5/24 (2006.01)A61M 5/315 (2006.01)
- Priorität
- FR 2011233 02.11.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2021/051915 02.11.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/090675 05.05.2022
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 23.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GOMEZ, Thomas
69009 Lyon, FR
LE FAOU, Philippe
69130 Ecully, FR
MGHIMIMI, Khaoula
69130 Ecully, FR
TEKCE, Ege
69340 Francheville, FR
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