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Europäisches Patent · EP4237190 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4237190
- Anmeldenummer
- EP21794085
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.10.2021
- Veröffentlicht
- 06.09.2023
- Erteilt
- 10.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 25.10.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- B27C 5/02 (2006.01)B27C 5/06 (2006.01)
- Priorität
- FR 2011004 27.10.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/079730 26.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/090261 05.05.2022
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
- 16.02.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2026
- 10.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
ABELARD, François
64121 SERRES-CASTET, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.