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Europäisches Patent · EP4237252 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4237252
- Anmeldenummer
- EP21798649
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.10.2021
- Veröffentlicht
- 06.09.2023
- Erteilt
- 21.08.2024
- Gelöscht
- 23.05.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41F 31/02 (2006.01)B41F 31/00 (2006.01)B41J 27/14 (2006.01)B41F 33/00 (2006.01)B44D 3/08 (2006.01)B01F 33/84 (2022.01)B01F 35/80 (2022.01)
- Priorität
- EP 20204282 28.10.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/079250 21.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/090056 05.05.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
- 23.05.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.05.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025
- 21.08.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VIETH, Sascha
07747 Jena, DE
RUDOLPH, Frank
33775 Versmold, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.